Software als Dual-Use und Rüstungsgut in der Exportkontrolle: Klassifizierung, Grenzen, Umsetzung

Technologie- und Softwareexporte unterliegen sowohl im europäischen als auch im US-amerikanischen Exportkontrollrecht weitreichenden Regulierungen – mit erheblichen Unterschieden in Systematik, Reichweite und Risiko. Dieses Seminar vermittelt einen strukturierten Überblick über die relevanten Kontrollregime und deren Anwendung auf Technologie- und Softwaretransfers. Besonderes Augenmerk gilt der extraterritorialen Wirkung des US-Rechts sowie den praktischen Compliance-Anforderungen für exportierende Unternehmen. Behandelt werden typische Risikosituationen für Unternehmen, etwa bei grenzüberschreitender Entwicklungszusammenarbeit, Cloud-Nutzung oder Technologietransfers innerhalb internationaler Konzernstrukturen. Ziel ist es, die Unterschiede und Wechselwirkungen der beiden Systeme zu verstehen und typische Compliance-Risiken frühzeitig zu erkennen.

Seminarziel: Das Seminar schärft den Blick für die exportkontrollrechtliche Klassifizierung von Software in regulatorisch anspruchsvollen Umfeldern. Teilnehmende erwerben das methodische Rüstzeug, um Software präzise als Dual-Use-Gut oder militärisches Gut einzustufen, Genehmigungspflichten sicher zu bestimmen und Klassifizierungsentscheidungen in komplexen technologischen Konstellationen strukturiert, nachvollziehbar und rechtssicher zu dokumentieren.

Seminarinhalt:

• Klassifizierungssysteme im Exportkontrollrecht: Grundlagen, Logik und Zusammenspiel
• Software im EU-Dual-Use-Regime: Kontrolllisten, Eintragslogik und Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung
• Software im militärischen Kontext: Einordnung als Rüstungsgut und Abgrenzungsfragen
• Trennlinien zwischen Software, Technologie und technischer Unterstützung
• Besonderheiten bei Source Code, Updates, Versionierungen und Bereitstellungsformen
• Digitale Distributionsmodelle: Download, Cloud-basierte Bereitstellung und damit verbundene Kontrollpflichten
• Praxismethodik: Strukturierte Klassifizierungs- und Genehmigungsprüfung im Unternehmensalltag